Meister: Geplante Durchfahrtshöhe des Tunnels verschwendet Steuermittel

20.02.08 – von Olaf Meister –

Der Stadtrat von Magdeburg hat vor geraumer Zeit den Bau des umstrittenen
Tunnels am Hauptbahnhof im Zuge der Ernst-Reuter-Allee beschlossen.

Ein Aspekt der Diskussion bildete die Feinstaubproblematik. Heute kann die
Ernst-Reuter-Allee am Hbf aufgrund der niedrigen Durchfahrtshöhe unter den
Bahnbrücken durch LKW nicht befahren werden. Dies vermindert die dort
ohnehin bereits bestehende Belastung durch Schadstoffemissionen.

Kritiker des Tunnels befürchten, dass mit Wegfall der Höhenbegrenzung hier
der LKW-Verkehr stark zunehmen wird. Damit verbunden dürfte auch eine
häufige Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte sein.

Der bündnisgrüne Kreisverband hat daher bei Landesverkehrsminister Dr.
Daehre angefragt, ob es förderschädlich sei, den Tunnel mit einer
niedrigeren Durchfahrtshöhe zu bauen. Dieser hat geantwortet, dass die Größe
des Tunnelprofils keine förderrechtliche Frage sei. Vielmehr werde dies
durch einschlägige Vorschriften der Straßenverkehrszulassungsordnung
vorgegeben.

Es sei aber nicht unbedingt förderschädlich, nach dem Bau den Tunnel durch
verkehrsrechtliche Maßnahmen für den LKW-Verkehr zu sperren.

Der Vorsitzende der Magdeburger Bündnisgrünen, Olaf Meister, hält dies für
schizophren: ,,Wenn man nach dem Bau den Tunnel ohnehin für den LKW-Verkehr
sperren kann bzw. wegen des Feinstaubs sogar muss, warum baut man ihn dann
nicht gleich mit einer niedrigeren Höhe? Dies spart bei den zu erwartenden
schwierigen Gründungs- und Grundwasserverhältnissen jede Menge Geld, Zeit
und Ärger."

Aus Sicht von Olaf Meister zeigt diese Problematik, dass sich alle
Beteiligten bislang völlig unzureichend mit der Frage des LKW-Verkehrs und
dem daraus resultierenden Feinstaub- wie auch dem Lärmproblem beschäftigt
haben.