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20.03.10 –
Als "Sparen - koste es was es wolle" kritisiert Olaf Meister, Kreisvorsitzender der Magdeburger Bündnisgrünen eine in der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates gefallene Entscheidung zu einem Antrag der Bündnisgrünen.
"Unser Anliegen war es, eine ärgerliche Brachfläche in der Ortsmitte Salbkes mittelfristig in einen ansehnlichen Zustand zu versetzen. Zwischen den Straßen Alt Salbke, Kyffhäuser Straße und Greifenhagener Straße befindet sich eine Brachfläche. Nur durch die regelmäßigen Aufräumaktionen des Bürgervereins wird das Entstehen einer Müllkippe in der Ortsmitte verhindert." so Meister. "Die Problematik der Fläche liegt darin, dass das Gelände aus mehreren zersplitterten Grundstücken besteht. Ein Eigentümer ist die Landeshauptstadt. Ziel unseres Antrages war es nun, die Stadt zu veranlassen, an die Eigentümer der anderen kleinen Grundstücke heranzutreten und durch Ankauf der Splitterflächen das Eigentum in städtischer Hand zu vereinigen. Auf diese Weise wäre es möglich gewesen das gesamte Grundstück erfolgversprechend einer Vermarktung zuzuführen. Bis dahin hätte eine ordentliche Zwischennutzung des Areals erfolgen können."
Der Stadtrat lehnte das Vorhaben jedoch ab. Haushaltsmittel sind für solche Dinge nicht vorgesehen. "Angesichts der Tatsache, dass gerade das Brachflächenmangement unter Nichtnutzung der Haushaltsmittel abgebrochen wurde und wohl auch nur minimale Grundstückskaufpreise zu erwarten waren, kann man da nur mit dem Kopf schütteln." so Meister weiter. "Wenn man dann noch bedenkt, dass die Stadt in der Lage gewesen wäre, ihren eigenen völlig unwirtschaftlichen Splitterbesitz aufzuwerten und möglicherweise später insgesamt erfolgreich als Ganzes zu veräußern, fragt man sich schon, ob in der Stadtverwaltung wirklich wirtschaftlich gedacht wird und die vor Ort bestehenden Probleme engagiert genug angegangen werden." kritisiert Meister
"Jetzt wäre ja eigentlich der Oberbürgermeister bzw die anderen, die naheliegende Lösung ablehnenden Ratsfraktionen an der Reihe zu sagen, wie es mit der Brachfläche weiter geht und welche Lösungsansätze denn dort gesehen werden. Es ist zu befürchten, dass auch weiterhin einfach nichts geschieht."
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• Stadtrat in Magdeburg: wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion
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