01.10.08 –

Programmdiskussion eröffnet

Auf einem Kreisparteitag haben die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Magdeburg ihren Kreisvorstand nach zwei Jahren tournusmässig neu gewählt.
Mit Michaela Frohberg und Olaf Meister wurden die bisherigen Vorsitzenden im
Amt bestätigt. Auch der bisherige Schatzmeister Uwe Arnold blieb im Amt.
Unter den Beisitzern befinden sich mit Silke Schulz und Armin Minkner zwei
neue Gesichter. Die Beiden wurden für die nicht mehr antretenden Gisela Graf
und Gerrit Albrecht in den Vorstand gewählt. Die weiteren bisherigen
Beisitzer Sabine Roth und Andreas Bock komplettieren den insgesamt
siebenköpfigen Vorstand.

Die Schwerpunkte der Arbeit des Kreisverbandes liegen nach Auffassung der
grünen Doppelspitze zunächst in der Vorbereitung der Kommunalwahl 2009.
Michaela Frohberg: "Es muss uns gelingen möglichst stark in den Magdeburger
Stadtrat einzuziehen und die Zahl der bündnisgrünen Stadträte zu erhöhen.
Wer die aktuelle Diskussion um sinnlose aber kostenintensive Projekte wie
den Tunnelbau am Bahnhof und die gleichzeitige Kürzung bei Leistungen des
öffentlichen Personennahverkehrs verfolgt, kann die Schieflage und falsche
Prioritätensetzung des derzeitigen SPD/CDU dominierten Stadtrates erkennen.
Hier braucht es eine starke bündnisgrüne Fraktion".

Grüne treten mit offener Liste an
Auf dem Kreisparteitag stellte der Vorstand auch einen ersten Entwurf des
zukünftigen Kommunalwahlprogramms vor. Olaf Meister: "Stadtentwicklung,
Verkehr und Umwelt, Soziales, Kultur, Finanzen, Verwaltung, Wirtschaft,
Gleichberechtigung, Kinder- und Jugend, Demokratie - das Programm wird
wieder das gesamte Spektrum der Kommunalpolitik umfassen. Die Mitglieder,
aber auch interessierte Menschen außerhalb der Parteien haben nun die
Möglichkeit ihre Ideen, Wünsche und Vorstellungen einzubringen. Welche
Themen und Projekte soll der Stadtrat anpacken? Was ist zu verbessern?
Welche Entscheidungen sollen gefällt oder geändert werden? Am 22. November
wird auf einem weiteren öffentlichen Kreisparteitag über die
Änderungsvorschläge beraten und das endgültige Programm verabschiedet. Die
Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl ist für den
Februar 2009 vorgesehen. Schon jetzt ist klar, dass die Listen auch wieder
parteilosen Personen offenstehen werden, die sich der Zielsetzung des
Kommunalwahlprogramms verbunden fühlen und sich für Magdeburg engagieren
wollen."

Bildungskonzept steht im Mittelpunkt des Landesparteitages
Weiteres Thema auf dem Kreisparteitag war die Vorbereitung des bündnisgrünen
Landesparteitages. Neben der Wahl von Delegierten wurde intensiv ein von der
Landesfachgruppe Bildung vorgelegtes Landesbildungskonzept beraten, welches
im Oktober in Köthen zur Abstimmung steht. Kernpunkte sind die Überwindung
des dreigliedrigen Schulsystems und die Perspektive der Einführung einer
10-jährigen Gemeinschaftsschule. In Detailfragen äußerten Mitglieder
Ergänzungsbedarf und kündigten Änderungsanträge an. Einstimmig sprachen sich
die Mitglieder für die Wiederwahl der Magdeburgerin Dorothea Frederking in
den Landesvorstand aus.