Alle für sich allein schon ausreichende Argumente für den Atomausstieg wie die ungelöste Endlagerfrage für den tausende von Jahren radioaktiven Müll, die Zementierung der Marktmacht  der Atomkonzerne Vattenfall, E.ON, RWE, EnBW und damit der eigentlichen Ursache von hohen Strompreisen und natürlich die dauerhafte Gefahr eines zweiten Tschernobyl einer Dinosauriertechnologie aus den 60er/ 70er Jahren, wurden ignoriert. Selbst ein Gutachten des von schwarz-rot eingesetzten Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU), welcher die Machbarkeit einer vollständigen erneuerbaren Energieversorgung bis 2050 ohne neue Kohlekraftwerke und vor allem ohne Laufzeitverlängerung beweist, wurde einfach nicht beachtet.

20.09.10 –

Über 100.000 demonstrieren in Berlin für den Atomausstieg

Die Angaben schwanken zwischen 100.000 und einer Viertelmillion, aber eines ist gewiss. Wenn die schwarz-gelbe Bundesregierung an ihren Plänen von im Durchschnitt 12 Jahren Laufzeitverlängerung festhält war das nur der Anfang.

Alle für sich allein schon ausreichende Argumente für den Atomausstieg wie die ungelöste Endlagerfrage für den tausende von Jahren radioaktiven Müll, die Zementierung der Marktmacht  der Atomkonzerne Vattenfall, E.ON, RWE, EnBW und damit der eigentlichen Ursache von hohen Strompreisen und natürlich die dauerhafte Gefahr eines zweiten Tschernobyl einer Dinosauriertechnologie aus den 60er/ 70er Jahren, wurden ignoriert. Selbst ein Gutachten des von schwarz-rot eingesetzten Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU), welcher die Machbarkeit einer vollständigen erneuerbaren Energieversorgung bis 2050 ohne neue Kohlekraftwerke und vor allem ohne Laufzeitverlängerung beweist, wurde einfach nicht beachtet.

Stattdessen haben sich CDU, CSU und FDP, die sich gerne als Parteien des Mittelstands inszenieren, zur Marionette der der Energieriesen machen lassen und wollen gegen den Widerstand von Stadtwerken und einer wiedererstarkenden Anti-Atom-Bewegung am Bundesrat vorbei eine Laufzeitverlängerung durchdrücken und  diesen Kniefall vor der Atomlobby noch als Wirtschaftskompetenz verkaufen.

Der Alibifonds zur Förderung der Erneuerbaren Energien, der von den Zusatzgewinnen der Atomkonzerne gefüllt werden soll wurde dabei in einem Vertrag aus dem Hinterzimmer der Politik an die Ausgaben für die Sicherung der maroden Atomkraftwerke gekoppelt. Dadurch wird erkennbar, dass es Merkel, Westerwelle und Co. weder ernsthaft um die Förderung der Erneuerbaren noch um Sicherheit der Menschen geht, sondern einzig allein um die Interessen der Atomlobby. Wer in dem gleichen Geheimvertrag die Energieriesen im Falle einer Rücknahme der Laufzeitverlängerung durch das Bundesverfassungsgericht schützt, nimmt als gewählte Volksvertretung einen Verfassungsbruch zugunsten der Großkonzerne billigend in Kauf.

Es wird ein heißer Herbst. Spätestens beim Castortransport am vierten und fünften November wird die Anti-Atom-Bewegung ihren nächsten großen Auftritt haben. Bis dahin wird es in der gesamten Bundesrepublik zu sehr vielen kleineren Aktionen kommen.

Am 18. September 2010 umzingelten über 100.000 Menschen das Regierungsviertel in Berlin und demonstrierten vor dem Bundestag.
„Dem deutschen Volke" steht drauf. Vornedran stand das Volk und sagte was es will: kein Ausstieg aus dem Ausstieg!