BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Magdeburg

Europäisch denken und handeln

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind für ein stärkeres Gewicht der Europapolitik in Sachsen-Anhalt, denn wichtige Themen für das Land Sachsen-Anhalt wie Klimaschutz, Bildungs- und Hochschulpolitik, Struktur- und Agrarpolitik werden in Brüssel gestaltet. Wer heute Politik im Land wirksam gestalten will, muss die bestehenden Einflussmöglichkeiten auf europäischer Ebene nutzen.

11.02.16 –

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind für ein stärkeres Gewicht der Europapolitik in Sachsen-Anhalt, denn wichtige Themen für das Land Sachsen-Anhalt wie Klimaschutz, Bildungs- und Hochschulpolitik, Struktur- und Agrarpolitik werden in Brüssel gestaltet. Wer heute Politik im Land wirksam gestalten will, muss die bestehenden Einflussmöglichkeiten auf europäischer Ebene nutzen. Daher werden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die organisatorischen, finanziellen und personellen Voraussetzungen schaffen, damit Sachsen-Anhalt im Konzert der Regionen wahrgenommen wird. Dazu wollen wir unter anderem die Europäischen Partnerschaften Sachsen-Anhalts stärken bzw. reaktivieren.

Mit der Subsidiaritätsprüfung aus dem Lissabon-Vertrag kann das Land mitbestimmen, was Europa entscheiden soll und darf. Dies eröffnet auch die Möglichkeiten, europäischen Themen in der Landesverwaltung und im Landtag von Sachsen-Anhalt endlich die Bedeutung zu geben, die ihnen zukommt. Gerade im Umweltbereich werden EU-Richtlinien häufig mit großer Verspätung im Land umgesetzt. Eine solche Verwaltungspraxis bringt Sachsen-Anhalt nicht nur einen schlechten Ruf ein, sondern führt zudem noch zu lähmender Rechtsunsicherheit. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden dafür sorgen, dass europäisches Recht zeitnah umgesetzt wird. Mit der Europäischen Bürgerinitiative können Bürgerinnen und Bürger Themen in Brüssel direkt auf die Tagesordnung bringen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden dafür sorgen, dass hierüber umfangreich informiert wird, damit diese Rechte auch tatsächlich in Anspruch genommen werden können. Auch die Arbeitsplatz- und Ausbildungsgarantie für junge Europäerinnen und Europäer ist ein wichtiger Impuls für Sachsen-Anhalt.

Viele Kommunen haben europäische oder internationale Partner – seien es Schulen, Städtepartnerschaften oder wissenschaftliche Einrichtungen. Für das Land Sachsen-Anhalt soll diese sog. „kommunale Außenpolitik“ vom Land aktiv unterstützt werden.

Kategorie

Kapitel 16

KURZVORSTELLUNG DER ARBEITSGRUPPE

Kontakt: Luisa Büschleb-Köppen

 

Wir engagieren uns für alles was Grün ist, ob städtische Bäume, Grünanlagen oder ungenutzte Flächen. Wir wollen, dass die Stadt Magdeburg grün bleibt und noch grüner wird. Eine Stadt mit hohem Anteil and Grünflächen und Pflanzen ist eine lebenswerte Stadt für alle. Wir engagieren uns mit den Stadträten zusammen für innovative Projekte zur Begrünung von Fassaden und Dächern und für die Umwandelung von ungenutzten städtischen versiegelten Flächen in Grünflächen.

Die AG Stadtgrün unterstützt den Stadtrat mit Anträgen und Anfragen zum Stadtgrün von Magdeburg, informiert Bürgerinnen und Bürger und vernetzt unterschiedliche Akteure für eine grünere Stadt. Wir freuen uns über neue Mitglieder, und oder Unterstützer die bei uns mitwirken wollen. Bei Interesse und Fragen kann eine Mail an folgenden Kontakt gesendet werden.