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24.06.11 –
Der Kreisverband Magdeburg von Bündnis 90/Die Grünen befasste sich auf seiner jüngsten Mitgliederversammlung intensiv mit den Themen Atomausstieg und Energiepolitik. Olaf Meister, Kreisvorsitzender "Es kommt nicht alle Tage vor, dass eine Partei sagen kann, dass sie davor steht, ein ganz grundlegendes ihrer über Jahrzehnte hinweg verfolgten Ziele tatsächlich zu erreichen. Mit dem nun anstehenden Atomausstieg stehen wir Bündnisgrünen an so einem Punkt."
Die Magdeburger Mitglieder hatten sich auf ihrer Mitgliederversammlung für eine Zustimmung der bündnisgrünen Bundestagsfraktion zum Atomausstieg im Bundestag ausgesprochen. Die Magdeburger Delegierten zum grünen Sonderparteitag in Berlin, werden dem entsprechenden Antrag des Bundesvorstandes somit wohl folgen. Meister: "Die Entscheidung ist nicht ganz so leicht wie es klingt. Zum einen wünschen wir Bündnisgrünen uns einen schnelleren Ausstieg als jetzt geplant, zum anderen besteht an der Art der von CDU / FDP nun hoppla-hopp entworfenen Ausstiegsszenarien erhebliche berechtigte Kritik. So hat die Bundesregierung ihre erst unlängst beschlossene Senkung der Sicherheitsstandards nicht zurück genommen. Tatsächlich müssen wir dafür sorgen, die Sicherheitsstandards zu erhöhen. Die Endlagerfrage ist weiterhin völlig ungeklärt. Gorleben ist ungeignet. Die Zukunft der Energieversorgung gehört nicht dem Klima- und Heimatkiller Braunkohle sondern den erneuerbaren Energien. Der erforderliche Umbau der Stromnetze muss transparent und mit Bürgerbeteiligung erfolgen. In sensiblen Bereichen gilt es die Erdverkabelung durchzusetzen."
"Am Tag des Ausstiegsbeschlusses des Bundestags werden wir Magdeburger Bündnisgrünen in der Innenstadt mit Sekt auf das Erreichen unseres Ziels anstoßen, wenn uns auch klar ist, dass noch viel Arbeit bleibt. Wir sehen uns als Teil der internationalen Atombewegung. Der Atomausstieg in Deutschland ist da nur der Anfang, denn die europaweite Umstellung der Energieversorgung als gemeinsames Ziel der europäischen Umweltbewegung bleibt unser Projekt."
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