BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

08.06.26 – von YF –

Am 27.05.2026 besuchte Jutta Paulus, Mitglied des Europäischen Parlament, im Rahmen ihrer Rundreise durch Sachsen-Anhalt Magdeburg. Im Europäischen Parlament vertritt sie die Grünen im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.

Am Nachmittag fand ein Spaziergang an der Elbe statt. Erste Station war der sogenannte Trümmerberg am Hammersteinweg. Zusammen mit Anwohnerinnen und Anwohnern entspann sich eine Diskussion, ob die 1,5 Hektar große Fläche bebaut werden soll oder nicht. Mit Blick auf die unklare Schadstoffverteilung im Boden und dem dichten Bewuchs mit verschiedenen Baumarten überwogen die Zweifel. Jutta Paulus wies darauf hin, dass die sogenannte EU-Wiederherstellungsverordnung einen Artikel zu urbanen Räumen aufweist. Dieser sieht unter anderem vor, bis zum 31.12.2030 sicherzustellen, dass gegenüber 2024 kein Nettoverlust an der nationalen Gesamtfläche städtischer Grünflächen und städtischer Baumüberschirmung zu verzeichnen ist. 

Zweite Station war an der Elbe direkt, wo Jutta zur Kommunalabwasser-Richtlinie berichtete. Die Richtlinie sieht vor, dass in große Kläranalagen eine vierte Reinigungsstufe eingebaut wird, und so sichergestellt werden soll, dass Mikroschadstoffe und schwer abbaubare Stoffe vor der Einleitung in Fließgewässer aus dem Abwasser entfernt werden. Unternehmen, die bestimmte Humanarzneimittel und Kosmetikartikel in den Verkauf bringen, fallen unter eine erweitere Herstellerverantwortung und müssen sich zukünftig mit mind. 80 % an den Gesamtkosten für die vierte Klärstufe, für die Erhebung und Überprüfung von Daten über die in Verkehr gebrachten Produkte und für sonstige Kosten beteiligen. 

Dritte Station war am Kavalier Scharnhorst, dass aufgrund von nicht genehmigten Umbauten durch den Investor seinen Denkmalstatus verloren hat. Mit einem Blick in die Elbe von der Sternbrücke endete der Spaziergang, der zeigte, wie Kommunal- und Europapolitik miteinander verbunden sind.

Am Abend berichtete Jutta den Mitgliedern des Kreisverbands über ihre Arbeit im Europäischen Parlament und stand für Fragen der Mitglieder zur Verfügung. Neben fachlichen Fragen stand die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen im Parlament im Vordergrund.