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05.06.12 –
„Es geht um nichts weniger als um die Frage, wie sich unsere Stadt entwickeln soll und wie wir in Zukunft zusammen leben wollen.“ Mit diesem Leitspruch wird dem neuen Integrierten Stadtentwicklungsprogramm - kurz ISEK - der Stadtverwaltung Magdeburg eine hohe Bedeutung zugesprochen. Bei der verantwortungsvollen Befragung zu diesem Thema mangelt es leider an der benötigten qualifizierten Umsetzung. Die angebotenen Workshops für die Bürgerbeteiligung verblassen nicht nur durch geringe Aussagekraft, sondern blockieren auch wichtige Termine.
Die Stadtverwaltung erteilt den Fahrradaktionstag am 22.09. eine scheppernde Ohrfeige indem sie den Workshop u.a. mit dem Thema „Verkehr“ konkurrierend am selben Tag ausrichten will. Diese Ignoranz gegenüber dem Fahrrad als nachhaltigstem Verkehrsmittel, setzt sich auch in der 0 € Politik für den Fahrradverkehr im Haushalt der Landeshauptstadt durch. „Das muss sich unbedingt ändern, wenn wir das zukünftige Zusammenleben in einer modernen Stadt wie Magdeburg gestalten wollen. Die aktuellen, massiven Probleme des motorisierten Individualverkehrs in der Stadt lassen sich nicht durch die geplante Erweiterung der Straßeninfrastruktur lösen“, kritisiert Matthias Borowiak vom Kreisverband der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Magdeburg.
Hintergrund:
Während der Haushaltsberatungen hatte unsere Fraktion den Antrag gestellt 500.000 € für die Umsetzung der noch offenen Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes bis 2012 einzusetzen. Nach der signalisieren Ablehnung, wurde von uns der Vorschlag gemacht wenigsten 50.000 € einzustellen. Auch dies wurde abgelehnt.
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