PM 12: Klare Regelung zur Frage der Ortsteiltafeln gefordert

Die scheinbar im Einvernehmen mit der Stadtverwaltung erfolgte Anbringung einer privaten Ortsteiltafel in Lemsdorf sorgt für Verwunderung. "Die Stadtverwaltung sollte jetzt zu einer dauerhaften Regelung der Frage kommen. Es mutet merkwürdig an, dass einerseits selbst gebastelte Schilder ohne nähere Prüfung im öffentlichen Straßenraum erlaubt werden, andererseits jedoch einem Bürgerverein der Wunsch nach Aufstellung offizieller aber privat finanzierter Tafeln abgeschlagen wird." so Olaf Meister (Grüne).

15.06.10 –

Die scheinbar im Einvernehmen mit der Stadtverwaltung erfolgte Anbringung einer privaten Ortsteiltafel in Lemsdorf sorgt für Verwunderung. "Die Stadtverwaltung sollte jetzt zu einer dauerhaften Regelung der Frage kommen. Es mutet merkwürdig an, dass einerseits selbst gebastelte Schilder ohne nähere Prüfung im öffentlichen Straßenraum erlaubt werden, andererseits jedoch einem Bürgerverein der Wunsch nach Aufstellung offizieller aber privat finanzierter Tafeln abgeschlagen wird." so Olaf Meister (Grüne).

Bezugnehmend auf die kürzliche Entfernung der Ortsteiltafeln in Westerhüsen und Salbke. "Es sollte eine einheitliche Regelung geben. Wünsche nach einer Aufstellung, denkbare Standorte und die private Finanzierung sollte in der jeweils zuständigen Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit besprochen werden, um überraschende Alleingänge zu verhindern. Die Aufstellung sollte dann von den Fachleuten des zuständigen Amtes vorgenommen werden." Meister weiter: "Die Argumentation des Oberbürgermeisters gegen die StVO-gerechten Tafeln in Südost lautete dahingehend, dass man zuviele Schilder befürchte und ein einheitliches stadtweites Konzept vorliegen müsse.

Die jetzige Vorgehensweise des Oberbürgermeisters auf Zuruf private Tafeln zuzulassen, erreicht genau das Gegenteil. Die von der Stadtverwaltung gewünschte Einheitlichkeit und Abgestimmtheit ist so gerade nicht zu erreichen. Der Oberbürgermeister sollte uns von der Schilder-Posse erlösen und seinen Widerstand gegen die StVO-gerechten Ortsteiltafeln aufgegeben. Es wäre auch eine schöne Geste an die das 100jährige Jubiläum der Eingemeindung feiernden Stadtteile. Das die für ihre Stadtteile aktiven Menschen Ortsteiltafeln als Bestandteil der Stärkung der Identifikation mit ihrem Stadtteil wünschen, zeigt sich schon dadurch, dass nun bereits der dritte Stadtteil konkret über die Einführung diskutiert."

Kategorie

Demokratie | Marketing | Presse

KURZBIOGRAFIE

  • geboren 1978 in Berlin
  • verheiratet, 3 Kinder
  • Digitalisierungsreferentin Staatskanzlei Sachsen-Anhalt
  • seit 2019 für Sachen-Anhalt beim Bund-Länder-Gespräch KI (Künstliche Intelligenz)
  • 2020 Erarbeitung Industriekultur-Strategie des Landes
  • 2015 Inhaltliche Vorarbeit zur Digitalen Agenda, partizipativer Ansatz: Digitaler Thesenanschlag im Netz
  • 2012 Bucerius Summerschool on Global Governance
  • 2011-2014 Büroleiterin des Chefs der Staatskanzlei
  • Staatskanzlei: verschiedene Referentenfunktionen im Bereich Kultur, Landesmarketing, Bildung und Grundsatzangelegenheiten
  • seit 2013 Netzwerk für Demokratie und Toleranz Sachsen-Anhalt
  • 2013 Abschluss Zertifikatsstudiengang Europapolitik, OvGU
  • Dr. rer. nat. Neurobiologie

SPORT

  • Weltmeisterin, 5 olympische Bronzemedaillen im Schwimmen
  • 56 internationale Medaillen
  • A-Nationalmannschaft 1995-2008
  • Vereine: SC Magdeburg und SV Halle
  • 2009-11 Vizepräsidentin Landesschwimmverband