RICHTIG vor Ort
WICHTIG für Europa
GRÜN wählen am 7. Juni
Gerade die Gleichzeitigkeit von Kommunal- und Europawahl macht klar, dass Europa nicht ein Thema ist, das weit weg in Bruessel passiert, sondern dass Europapolitik ganz konkrete Auswirkungen vor Ort hat.
Die Europäische Union ist zu einem Wirtschaftsfaktor geworden, die EU-Bürger genießen viele Rechte und Freiheiten. Mit der EU-Erweiterung am 1. Mai 2005 eröffnen sich für die Bürger und Unternehmer völlig neue Möglichkeiten des europäischen Binnenhandels.
Wir kämpfen aber dagegen, dass der innereuropäische Wettbewerb zu Steuer-, Sozial- und Ökodumping führt. Stattdessen wollen wir die EU-Wirtschaft auf eine gemeinsame, sozial und ökologisch nachhaltige Grundlage stellen.
Wir wollen das Europäische Parlament wie auch die europäische Rolle der nationalen Parlamente stärken.
Wir wollen Ländern wie der Türkei oder den Balkanstaaten eine langfristige Beitrittsperspektive geben, wenn sie die Voraussetzungen erfüllen. Die Aussicht auf EU-Mitgliedschaft hat in vielen Ländern die Demokratisierung vorangebracht.
Die transatlantische Zusammenarbeit mit den USA muss Eckpfeiler deutscher Außenpolitik bleiben. Wir wenden uns gegen nationale Alleingänge auch dann, wenn sie von den Vereinigten Staaten ausgehen. Die Reform der Vereinten Nationen ist entscheidend für ein multilaterales Handeln der Völker.
Weltweit setzen wir auf Abrüstung und Rüstungskontrolle. Auch die in Deutschland stationierten Atomwaffen müssen abgezogen und unschädlich gemacht werden.
Am 7.Juni heißt es dafür GRÜN zu wählen!