zum inhalt
Links
  • Wurzelwerk
  • Grüne im Stadtrat
  • Grüne Hochschulgruppe
  • Grüne Sachsen-Anhalt
  • Grüne Jugend Magdeburg
  • Olaf Meister
HomeKontaktWebmailSitemapSucheImpressum
Kreisverband Magdeburg
Menü
  • OB-Wahl 2022
  • Aktuell
    • Aktuell
    • Fotogalerien
    • Archiv
  • Presse
    • Presse
    • Archiv
  • Über uns
    • Vorstand
    • AG Digitales
    • AG Mobilität
    • AG Kultur
    • AG Stadtgrün
    • Geschichte
  • Themen
  • Wahlen
    • OB-Wahl 2022
    • OBW Artikel
    • Stadtratswahl 2019
    • Stadtratswahl 2014
    • Stadtratswahl 2009
    • Stadtratswahl 2004
    • Bundestagswahl
    • Bundestagswahl 2013
    • Bundestagswahl 2009
    • Landtagswahl 2021
    • Landtagswahl 2016
      • Wahlprogramm
        • Präambel
        • Kapitel 1a
        • Kapitel 1b
        • Kapitel 2
        • Kapitel 3
        • Kapitel 4
        • Kapitel 5
        • Kapitel 6
        • Kapitel 7
        • Kapitel 8
        • Kapitel 9
        • Kapitel 10
        • Kapitel 11
        • Kapitel 12
        • Kapitel 13
        • Kapitel 14
        • Kapitel 15
        • Kapitel 16
      • Wahlkreis 10
      • Wahlkreis 11
      • Wahlkreis 12
      • Wahlkreis 13
      • Listenplatz 16
    • Landtagswahl 2011
    • Landtagswahl 2006
  • Termine
  • Kandidaturen
    • LTW Platz 4 - Olaf Meister
    • LTW Platz 7 - Madeleine Linke
    • LTW Platz 9 - Dr. Antje Buschschulte
    • BTW Platz 2 - Urs Liebau
    • BTW Platz 4 - Jakob Schweizer
Kreisverband MagdeburgWahlenLandtagswahl 2016Wahlprogramm

KAPITEL 7: Für eine nachhaltige Finanzpolitik in Sachsen-Anhalt

GRÜN für Nachhaltiges Haushalten

Auch unsere Haushaltspolitik ist nachhaltig – denn das ist gelebte Generationengerechtigkeit. Mit dem Ziel eines konsolidierten Haushalts reduzieren wir die Lasten unserer Kinder und Enkel. Wir wollen vor allem in Bildung investieren, um die Zukunftsfähigkeit Sachsen-Anhalts zu sichern.

ENTSCHEIDEN SIE SICH FÜR:

• solides Haushalten
• Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit von Investitionen
• ehrliche und solidarische Finanzpolitik

 

Herausforderung annehmen

Wir wollen unseren Kindern und Enkeln ein Land übergeben, indem sie selbstbewusst politisch gestalten können. Eine herausfordernde Aufgabe angesichts der strukturell bedingt geringen sowie der ungenutzten Einnahmemöglichkeiten, der bereits angehäuften Schulden, des demographischen Wandels und dem erwarteten Rückgang von Zuschüssen aus dem Solidarpakt und den EU-Strukturfonds.

Mehr»

In Zukunft investieren

Mehrausgaben sind für uns immer dann wertvoll, wenn diese einmal unseren Kindern und Enkeln zugutekommen. Dazu gehören vor allem Investitionen in Umwelt- und Klimaschutz, bessere Bildung, soziale Gerechtigkeit und Teilhabe, weil diese gutes Leben ermöglichen und langfristig zu mehr wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und Stabilität führen.

Mehr»

Kommunen brauchen Gestaltungsspielräume

Unsere Kommunen sind angewiesen auf die kommunalen Zuweisungen des Landes, da sie für viele gesellschaftliche Aufgaben Sorge tragen und dazu relativ wenige Einnahmemöglichkeiten haben. Viele Kommunen stehen vor großen Schwierigkeiten einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und können kaum die notwendigen Unterhaltungsaufwendungen und Investitionen in die öffentliche Infrastruktur, wie beispielsweise Spielplätze, Straßen und Wege oder kommunale Immobilien tätigen.

Mehr»

Schuldenpolitik mit Augenmaß

Wir wollen in Zukunft ein eigenständiges und selbstbewusstes Sachsen-Anhalt. Wir wollen keine neuen Schuldenberge hinterlassen. Unsere Zukunftsinvestitionen wollen wir durch Umschichtung im Haushalt erreichen und keine neuen Schulden einplanen.

Mehr»

Gleichwertige Lebensverhältnisse anstreben: Gerechter Länderfinanzausgleich

Die zukünftige Ausgestaltung des Länderfinanzausgleichs, der die Umverteilung von Steuereinnahmen zwischen dem Bund und den Ländern regelt, ist unsicher. Die Finanzkraft unserer öffentlichen Hand liegt aber immer noch weit unter dem Bundesdurchschnitt. Wir möchten dafür sorgen, dass der Finanzbedarf Sachsen-Anhalts in einem neuen Länderfinanzausgleichsystem korrekt erfasst wird.

Mehr»

Aufgabenbezogene Personalpolitik

Alle Aufgaben des Landes, der Aufbau der Verwaltung und die landeseigenen Gesellschaften müssen einer genauen Aufgabenkritik unterzogen werden. Hierarchien müssen flacher werden. Ziel muss sein, all das weiter zu entwickeln, was die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit des Landes fördert sowie solche Kosten konsequent zu vermeiden, die demographisch unsinnig und umweltschädlich sind.

Mehr»

Steuern gerecht erheben, Einnahmesituation verbessern

Das Land muss seine Möglichkeiten zur Einnahmeverbesserung konsequent nutzen. Das heißt für uns, dass die Finanzverwaltung gestärkt werden muss. Den von der schwarz-roten Landesregierung geplanten Personalabbau bei der Landesfinanzverwaltung, insbesondere bei den Prüfungsdiensten, lehnen wir ab. Wir wollen, dass einem steuerehrlichen Unternehmen keine Wettbewerbsnachteile entstehen.

Mehr»

Zweitstimme GRÜN

Premiere des Wahlkampfspots zur Landtagswahl 2016 Wofür wir GRÜNE in Sachsen-Anhalt Politik machen? Dafür. Deshalb am 13. März Zweitstimme GRÜN!

Posted by BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt on Freitag, 12. Februar 2016

WER GRÜN WÄHLT ...

  • investiert in Köpfe statt Beton;
  • fordert eine nachhaltige Haushaltspolitik;
  • setzt sich für eine moderne Finanzverwaltung und mehr Steuergerechtigkeit ein;
  • stärkt die Kommunen.
NOCH
BIS ZUR ZWEITSTIMME FÜR GRÜN
Landtagswahlprogramm Titelseite