Zur Geschichte des Kreisverbandes

Vorbemerkung

Die Geschichte einer Partei erklärt auch ihre Herkunft, das Selbstverständnis und auch die Motivation sich für politische Inhalte einzusetzen. An dieser Stellen wollen wir zukünftig, Schritt für Schritt die Geschichte des Kreisverbandes und seiner Wurzel zusammentragen. Als kurzer Einstieg ist dieser Text entstanden. Wenn sie Mitglied bei Facebook sind, können dort in unserer Chronik einige historische Dokumente einsehen (Link bitte über HOME). Die Geschichte des Landesvebandes können sie hier nachlesen.

Geschichte

Die Geschichte des Kreisverbandes Magdeburg reicht bis in die Mitte der 80er Jahre des 20. Jahrhunderts zurück. Im Umfeld der evangelischen Kirche entstand die Initiative für Frieden und Menschenrechte (IfM) als oppositionelle Gruppe die sich für eine Reformierung der DDR einsetzte.

Im Jahr 1989 entstanden weitere oppositionelle Bürgerbewegungen so insbesondere das Neue Forum und Demokratie Jetzt. Darüber hinaus gründete sich im Herbst 1989 auch die Grüne Partei in der DDR. Alle Organisationen verfügten über eigene Gruppen in Magdeburg. Von besonderer Bedeutung war das Neue Forum, welches im Spätherbst 1989 eine enorme Mitgliederzahl aufwies. Es wird von etwa 10.000 Mitgliedern ausgegangen. Für eine erste legale Vollversammlung wurde die Stadthalle Magdeburg angemietet. Mit dem Erreichen zentraler Ziele wie der Ausschreibung freier Wahlen, der Gewährung von Reisefreiheit, der Abschaffung der Stasi und der Beendigung der Pressezensur verlor das Neue Forum jedoch deutlich an Massenwirksamkeit.

Die Bürgerbewegungen Neues Forum, Demokratie Jetzt und IfM arbeiteten bald eng zusammen. Da die drei republikweiten Organisationen zur Volkskammerwahl am 18. März 1990 in einer Listenvereinigung unter dem Namen Bündnis 90 angetreten waren, wurde in Magdeburg auch für die kommunale Zusammenarbeit der Bürgerbewegungen dieser Name genutzt. Zur ersten freien Kommunalwahl in der DDR im Mai 1990 schlossen sich die drei Gruppen des Bündnis 90 mit der Grünen Partei und dem Unabhängigen Frauenverband (UFV) zur Listenvereinigung Bündnis 90 - Frauen - Grüne zusammen. In der Stadtverordnetenversammlung bildeten dann jedoch das Bündnis 90 einerseits und die Grünen andererseits jeweils eine eigene Fraktion. Während das Bündnis 90 gemeinsam mit SPD, CDU und FDP in eine Koalition eintrat, blieb die Grüne-Fraktion in der Opposition. Das Bündnis 90 stellte mit Gerhard Ruden (ehemals IfM) einen Dezernenten. Die Bürgerbewegungen vereinigten sich dann auch formal zur neu gegründeten Partei Bündnis 90. 1993 erfolgte dann die Vereinigung mit dem zwischenzeitlich zu den gesamtdeutschen Grünen gehörenden Grünen Kreisverband. Es entstand der heutige Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen.

Kurioserweise blieb es jedoch für eine Übergangszeit bei den zwei Ratsfraktionen, so dass Mitglieder des Kreisverbandes sowohl in der Stadtregierung als auch in der Opposition vertreten waren. Mit der Stadtratswahl 1994 entstand dann eine einheitliche Ratsfraktion. Trotz eines mit 10,5 % beachtlich verbesserten Kommunalwahlergebnisses stellte Bündnis 90/Die Grünen seit dem keine Beigeordneten mehr, da im Magdeburger Stadtrat seit etwa 1994 zwar mit wechselnden Mehrheit entschieden wird, die Ratsfraktionen von SPD und CDU in zum Teil zunächst verdeckten Absprachen die Besetzung der Beigeordneten jedoch unter sich vereinbarten. In der Legislaturperiode verließ der Stadtrat und langjähriges Mitglied Gerhard Ruden die Partei und trat zur CDU-Fraktion über.

Inhaltlich bearbeitete der Kreisverband das komplette kommunalpolitische Themenfeld. Zu einem besonderen Schwerpunkt wurde der letztendlich erfolgreiche Widerstand gegen einen Ausbau des Flugplatzes Magdeburg-Süd. Mit dem über Jahre geführten Engagement für den Bau eines neuen Tierheims konnten sich die Bündnisgrünen jedoch nicht durchsetzen. Bei den Stadtratswahlen 1999 musste der Kreisverband eine schwere Niederlage hinnehmen und erzielte lediglich noch 4,4 %. Bündnis 90/Die Grünen waren zum Zeitpunkt der Wahl bundespolitisch stark in der Defensive, was zumindest zum Teil ein Grund für das schlechte Abschneiden gewesen sein dürfte.

Bei der Stadtratswahl 2004 konnten Bündnis 90/Die Grünen ihr Wahlergebnis auf 6,9 % verbessern. Seit dem ist die Partei mit vier Stadträten im Rat vertreten. Die personelle Verstärkung führte zu einem stärkeren Engagement des Kreisverbandes in der kommunalen Sozialpolitik. Weitere zentrale Themen wurden die Stadt- und Verkehrsplanung, die Kulturpolitik, der Denkmalschutz und die Umweltpolitik. Jugend-, Senioren- und Familienpolitik wurden auf die Folgen des Demographischen Wandels neu ausgerichtet. Die ab 1999 im Wirtschaftsausschuss vertretene wirtschaftspolitische Ausrichtung wurde fortgeführt.

Als Einzelthema gewann der Widerstand gegen den vom Oberbürgermeister Lutz Trümper, der CDU und Teilen von SPD, Linken und FDP geplanten Tunnel an der Ernst-Reuter-Allee und seinen durch die Innenstadt verlaufenden Rampen, stark an Bedeutung. Die traditionell bei Grünen Kreisverbänden starken Themen Gleichstellung der Geschlechter und Integration von Migranten sind in Magdeburg tief verwurzelt. Der städtische Ausländerbeauftragte Abdoul Coulibaly ist Mitglied der Partei. Im Jahr 2004 reformierte der Kreisverband seine Satzung. Der bis dahin bestehende fünfköpfige Stadtsprecherrat wurde durch einen siebenköpfigen Vorstand ersetzt. Statt der gleichberechtigten fünf Sprecher wurde eine weiblich/männliche Doppelspitze geschaffen. Die Strukturen der Partei sollten so klarer und für Außenstehende besser nachvollziehbar gemacht werden. Die Bündnisgrünen verfügen daher über zwei gleichberechtigte Kreisvorsitzende. Seit 2004 wurde die Doppelspitze durch Michaela Frohberg und Olaf Meister gebildet. Später wurde die in der Kreissatzung festgeschriebene Bezeichnung Stadtgruppe in Kreisverband geändert.

Zur Stadtratswahl 2009 erreichten Bündnis 90/Die Grünen 10,2 % und zogen mit 6 Stadträten in den Stadtrat ein.

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