15.06.2010

PM 12: Klare Regelung zur Frage der Ortsteiltafeln gefordert

Die scheinbar im Einvernehmen mit der Stadtverwaltung erfolgte Anbringung einer privaten Ortsteiltafel in Lemsdorf sorgt für Verwunderung. "Die Stadtverwaltung sollte jetzt zu einer dauerhaften Regelung der Frage kommen. Es mutet merkwürdig an, dass einerseits selbst gebastelte Schilder ohne nähere Prüfung im öffentlichen Straßenraum erlaubt werden, andererseits jedoch einem Bürgerverein der Wunsch nach Aufstellung offizieller aber privat finanzierter Tafeln abgeschlagen wird." so Olaf Meister (Grüne).

Bezugnehmend auf die kürzliche Entfernung der Ortsteiltafeln in Westerhüsen und Salbke. "Es sollte eine einheitliche Regelung geben. Wünsche nach einer Aufstellung, denkbare Standorte und die private Finanzierung sollte in der jeweils zuständigen Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit besprochen werden, um überraschende Alleingänge zu verhindern. Die Aufstellung sollte dann von den Fachleuten des zuständigen Amtes vorgenommen werden." Meister weiter: "Die Argumentation des Oberbürgermeisters gegen die StVO-gerechten Tafeln in Südost lautete dahingehend, dass man zuviele Schilder befürchte und ein einheitliches stadtweites Konzept vorliegen müsse.

Die jetzige Vorgehensweise des Oberbürgermeisters auf Zuruf private Tafeln zuzulassen, erreicht genau das Gegenteil. Die von der Stadtverwaltung gewünschte Einheitlichkeit und Abgestimmtheit ist so gerade nicht zu erreichen. Der Oberbürgermeister sollte uns von der Schilder-Posse erlösen und seinen Widerstand gegen die StVO-gerechten Ortsteiltafeln aufgegeben. Es wäre auch eine schöne Geste an die das 100jährige Jubiläum der Eingemeindung feiernden Stadtteile. Das die für ihre Stadtteile aktiven Menschen Ortsteiltafeln als Bestandteil der Stärkung der Identifikation mit ihrem Stadtteil wünschen, zeigt sich schon dadurch, dass nun bereits der dritte Stadtteil konkret über die Einführung diskutiert."

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