04.11.2015

Diskussion zur Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs

„Fahrscheinfreier ÖPNV, Bürgerticket & Co.“ Unter diesem Titel hatten die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/GARTENPARTEI zu einer Diskussion über eine umlagebasierte Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs für den 04. November ins Rathaus eingeladen. Denn Fahrgastzahlen, Fahrpreise und Finanzbedarf des ÖPNV steigen auch in Magdeburg stetig, während ein Ende der klassischen Finanzierungsmodelle wie Regionalisierungsmittel oder Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz absehbar ist.

Vor mehr als 70 Gästen stellte Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Erfurter Stadtrat und Aufsichtsratvorsitzender der örtlichen Verkehrsbetriebe, in einem einführenden Referat das durchgerechnete „Erfurter Modell“ für einen fahrscheinfreien ÖPNV vor: Durch eine Nahverkehrsabgabe von 20 € pro Monat von jedem Bürger über 18 Jahre (ohne Azubis u. a.), sowie zusätzliche Einnahmen von Einpendlern und Gästen, aus der Parkraumbewirtschaftung und aus Car-Sharing-Angeboten, könnte dort das ÖPNV-Angebot um 30 % ausgeweitet und fahrscheinfreie Mobilität für alle realisiert werden.

 Wenn gleichzeitig das Radwegenetz ausgebaut und der motorisierte  Individualverkehr (MIV) in der Stadt reduziert wird, ist der Nutzen  vielfältig. Nicht nur jeder Einzelne spart Geld, sondern auch die  Kommune, denn die externen Kosten für den MIV sind heute etwa  viermal so hoch wie für den ÖPNV. Gleichzeitig steigt die  Lebensqualität in der Stadt.

 In der anschließenden Diskussion wurde mit Birgit Münster-Rendel  (MVB), Jürgen Gies (DIfU, Berlin), Steffen Tippach (LVB, Leipzig),  Werner Faber (VDV Ost, Berlin) und den Zuhörern über offene Fragen  diskutiert. So muss geklärt werden, wie in Magdeburg, insbesondere  auf den vielbefahrenen Innenstadtrouten, die Kapazität weiter  vergrößert werden kann. Des Weiteren stellt sich die Frage nach der  Aufgabenträgerschaft sowie die Einbettung des Magdeburger  Umlandtarifs marego. Steffen Tippach äußerte die Befürchtung, dass  einige Bürger noch nicht bereit sind für ein solidarischeres  Finanzierungsmodell. Hier müsste noch viel Informations- und  Überzeugungsarbeit geleistet werden. Immerhin wird bereits heute in  zahlreichen Städten im In- und Ausland der ÖPNV beitragsbasiert  finanziert.

 Einig waren sich die Referenten darüber, dass ein künftiges  Finanzierungsmodell für den ÖPNV in eine Strategie der  Verkehrswende eingebettet sein muss. Das Auto darf nicht weiter  subventioniert werden und die Verkehrsarten des Umweltverbundes  (zu Fuß, per Rad, mit Bus und Bahn) müssen künftig vorrangig  betrachtet werden.

 Die gegenwärtigen Probleme der MVB und die große Resonanz auf die  Veranstaltung zeigen, dass das Thema in den nächsten Jahren auch  in Magdeburg breiter diskutiert werden wird. „Bleiben Sie dran!“ empfahl Werner Faber in seinem Schlusswort den Initiatoren.

Video der Veranstaltung

Bericht der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Magdeburg

MDR Fernsehbericht zum Bürgerticket

URL:http://gruene-magdeburg.de/themen/liste-catmenu/single-catmenu/article/diskussion_zur_finanzierung_des_oeffentlichen_nahverkehrs/