DDR-Vergangenheit aufarbeiten

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt stehen insbesondere in der Tradition der Demokratie-, Bürgerrechts- und Umweltbewegung der DDR. Seit unserer Gründung haben wir einen wichtigen Beitrag für die demokratische Öffnung der Gesellschaft, für die Rechte von Minderheiten und die Selbstbestimmung der Menschen geleistet.

11.02.16 –

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt stehen insbesondere in der Tradition der Demokratie-, Bürgerrechts- und Umweltbewegung der DDR. Seit unserer Gründung haben wir einen wichtigen Beitrag für die demokratische Öffnung der Gesellschaft, für die Rechte von Minderheiten und die Selbstbestimmung der Menschen geleistet. Der Kampf der Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler zur Überwindung der Machtverhältnisse in der DDR und für Errichtung einer lebendigen Demokratie in unserem Land sind uns Verpflichtung für die Zukunft.

Das Leben in der DDR ist differenziert zu betrachten. Einerseits muss geschehenes Unrecht konsequent aufgearbeitet und Verantwortung individuell benannt werden. Nötig ist eine langfristig gesicherte Erinnerungsarbeit in den Gedenkstätten des Landes, aber auch in den Schulen und gesellschaftlichen Einrichtungen. Dazu gehört auch, dass sich sowohl die Partei Die Linke als auch die ehemaligen Blockparteien ihrer eigenen Geschichte kritischer als bisher in Verantwortung für die gemeinsame Zukunft stellen.

Andererseits ist die individuelle Lebensleistung vieler DDR-Bürgerinnen und -Bürger anzuerkennen. Schließlich geht es um die Würde der Menschen und ihre Selbstachtung sowie um Perspektiven in einem zusammenwachsenden Deutschland. Wir begrüßen es, wenn es möglich ist, dass sich Täterinnen und Täter und Opfer der DDR-Repression begegnen und ihre Geschichte wahrhaftig aufarbeiten. Opferverbände haben weiterhin unsere Unterstützung. Unser Ziel ist, die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, die individuelle Versöhnung ermöglichen. Zur Aufarbeitung gehört auch die Erweiterung des Arbeitsauftrages der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (LStU) um zusätzliche Aspekte systematischen Unrechts in der DDR. Wir wollen für das Thema „DDR-Geschichte“ in den Schulen einen festen Platz sichern und die wissenschaftliche Aufarbeitung der DDR weiter unterstützen.

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Kapitel 16