PM 03: Grüne möchten Magdeburg zur Fair-Trade-Stadt machen
In Magdeburg hat es in der vergangenen Zeit viele Initiativen gegeben die sich für einen Fairen Handel eingesetzt haben. Deshalb ist es aus Sicht der Magdeburger Grünen an der Zeit Magdeburg zur Fair-Trade-Stadt zu machen. Dies hat die Mitgliederversammlung der Bündnisgrünen auf seiner ersten Mitgliederversammlung in diesem Jahr beschlossen. Mit einer eigenen Arbeitsgruppe soll der Umsetzungsprozess begleitet werden.
Mehr»PM 02: Demo für eine andere Agrarpolitik
Schon zum zweiten Mal wird von einem Netzwerk unter dem Motto "Wir haben Agrarindustrie satt" zur Demo nach Berlin aufgerufen. Damit wollen die Menschen und Organisationen für eine nachhaltige Landwirtschaft ohne Gentechnik und für mehr Respekt für die Tiere in der Landwirtschaft demonstrieren. Der BUND Sachsen-Anhalt e.V. und der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN organisieren, wie im letzten Jahr, eine Busfahrt zur Demo nach Berlin.
Mehr»PM 01: Radwegebenutzungspflicht aufheben
Zu den Auswirkungen des Bundesverwaltungsgerichtsurteil zur "Radwegebenutzungspflicht nur bei qualifizierter Gefahrenlage" erklärt der Kreisvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Stefan Sewekow: "Auch die Stadt Magdeburg muss sich den Auswirkungen dieses Urteils stellen. Im Gegensatz zum Baubeigeordneten sehen wir die Landeshauptstadt sehr wohl in der Pflicht. Das Bundesverwaltungsgericht hat klar festgestellt "Erforderlich ist danach eine auf besondere örtliche Verhältnisse zurückgehende qualifizierte Gefahrenlage."
Mehr»Link zur Pressemitteilung des BVerwG zum Urteil:
http://gruenlink.de/5rx
Link zur Straßenverkehrsordnung:
www.gesetze-im-internet.de/stvo/__45.html
Link zu den betroffenen Verkehrszeichen (237, 240, 241):
www.gesetze-im-internet.de/stvo/anlage_2_64.html