
PM 05: Magdeburger Grüne würdigen Nomi Rubel
Bereits zum fünften Mal lassen die Magdeburger Bündnisgrünen eine alte Tradition zum Internationalen Frauentag aufleben und enthüllen ein Straßenzusatzschild. "In Magdeburg gibt es zahlreiche Straßen und Straßennamen deren Herkunft nicht immer jeden bekannt ist, so Stefan Sewekow, Vorsitzender des Magdeburger Kreisverbandes. Dieses Jahr haben wir uns für die Nomi-Rubel-Straße im Magdeburger Stadtteil Ottersleben, entschieden.", so Sewekow weiter.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind ganz herzlich zur Schildenthüllung am Donnerstag, den 08. März 2012, 13 Uhr an der Straßenecke Nomi-Rubel-Straße/Hängelsbreite eingeladen.
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PM 04: KiTa der Zukunft im demographischen Wandel
Scheinbar so lange wie der Dornröschenschlaf währte die Ruhe des Sozialdezernats angesichts der KiTa-Situation. Während viele Familien angesichts der viel zu wenigen KiTa-Plätze in der Stadt verzweifelten, ihren Alltag, ihrer Berufstätigkeit nicht mehr nachgehen konnten, beruhigte sich die Stadt mit falsch bestellten Zahlen.
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sind fassungslos angesichts dieser Tatsache.
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PM 03: Grüne möchten Magdeburg zur Fair-Trade-Stadt machen
In Magdeburg hat es in der vergangenen Zeit viele Initiativen gegeben die sich für einen Fairen Handel eingesetzt haben. Deshalb ist es aus Sicht der Magdeburger Grünen an der Zeit Magdeburg zur Fair-Trade-Stadt zu machen. Dies hat die Mitgliederversammlung der Bündnisgrünen auf seiner ersten Mitgliederversammlung in diesem Jahr beschlossen. Mit einer eigenen Arbeitsgruppe soll der Umsetzungsprozess begleitet werden.
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PM 02: Demo für eine andere Agrarpolitik
Schon zum zweiten Mal wird von einem Netzwerk unter dem Motto "Wir haben Agrarindustrie satt" zur Demo nach Berlin aufgerufen. Damit wollen die Menschen und Organisationen für eine nachhaltige Landwirtschaft ohne Gentechnik und für mehr Respekt für die Tiere in der Landwirtschaft demonstrieren. Der BUND Sachsen-Anhalt e.V. und der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN organisieren, wie im letzten Jahr, eine Busfahrt zur Demo nach Berlin.
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PM 01: Radwegebenutzungspflicht aufheben
Zu den Auswirkungen des Bundesverwaltungsgerichtsurteil zur "Radwegebenutzungspflicht nur bei qualifizierter Gefahrenlage" erklärt der Kreisvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Stefan Sewekow: "Auch die Stadt Magdeburg muss sich den Auswirkungen dieses Urteils stellen. Im Gegensatz zum Baubeigeordneten sehen wir die Landeshauptstadt sehr wohl in der Pflicht. Das Bundesverwaltungsgericht hat klar festgestellt "Erforderlich ist danach eine auf besondere örtliche Verhältnisse zurückgehende qualifizierte Gefahrenlage."
Mehr»Link zur Pressemitteilung des BVerwG zum Urteil:
http://gruenlink.de/5rx
Link zur Straßenverkehrsordnung:
www.gesetze-im-internet.de/stvo/__45.html
Link zu den betroffenen Verkehrszeichen (237, 240, 241):
www.gesetze-im-internet.de/stvo/anlage_2_64.html

PM 21: Grundstückausfahrten für den Radverkehr sicher gestalten
Mit dem Ausbau der Gleise, aus der Ausfahrt des ehemaligen MVB-Depots in der Spielhagenstraße, hat sich auch die Situation für die RadfahrerInnen verbessert. Dazu erklärt Uwe Arnold von AG Grüne Mobilität:
„Während sich die Überfahrt über die Gleise auf dem Radweg der Spielhagenstraße bisher holprig präsentierte, ist der Radweg nach der Entfernung der Gleise über die Ausfahrt gepflastert. Dies ist für den Radverkehr eine Verbesserung und sollte zum Anlass genommen werden, bei der Problematik Grundstücksausfahrten umzudenken. Dies wäre auch eine konsequente Umsetzung der bestehenden Radverkehrskonezption der Stadt.
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PM 20: Stellungnahme zur Mitgliederversammlung am 23.11.11
Die Kreismitgliederversammlung der Magdeburger Bündnisgrünen hat in ihrer Satzungsdiskussion Fortschritte gemacht und weitere Paragraphen diskutieren können. Die Diskussion über traditionelle grüne Trennung von Amt und Anstellung/Mandat verlief in einem ruhigen, sachlichen und sehr konstruktiven Ton, da es in der Sache keinen Dissens gibt. So beschloss die Mitgliederversammlung nahezu einstimmig, dass eine Aufwandsentschädigung für administrative Organisation der Kreisverbandsarbeit in keinem Spannungsverhältnis zu einer Vorstandstätigkeit steht. Dabei darf diese Entschädigung nicht über das Gehalt einer geringfügigen Beschäftigung hinaus gehen.
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PM 19: ISEK - Magdeburg GRÜN entwickeln
Positiv sehen die Bündnisgrünen den Ansatz, mit einem langfristigen Konzept die Entwicklungslinien für eine attraktive Gestaltung Magdeburgs festzulegen. Aufgrund seiner weitreichenden Wirkung muss es eine breite öffentliche Debatte mit allen Magdeburgern geben. Nach dem Beschluss über das ISEK muss der Stadtrat eine Antwort darauf geben, wie er den Konzepten zur Stadtentwicklung mehr Verbindlichkeit verleiht. Ein erneutes Versagen wie beim Innenstadtverkehrskonzept darf es nicht geben.
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PM 18: Integriertes Stadtentwicklungskonzept steht zur Diskussion
Am kommende Mittwoch wird die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) diskutieren. Bereits im Vorfeld haben die Arbeitsgremien sich intensiv den Vorschlägen der Verwaltung beschä...
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PM 17: GRÜNE wählen neuen Kreisvorsitz
Der Kreisverband Magdeburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trifft sich am Mittwoch, den 26. Oktober 2011 um 18 Uhr zur Mitgliederversammlung. Diese findet im AWO Offener Treff "Am Westernplan", Freiherr-vom-Stein-Straße 25 statt. Neben den Berichten aus dem Stadtrat und Landtag, beschäftigt sich die Mitgliederversammlung mit der Nachwahl einer oder eines Vorsitzenden des Kreisverbandes.
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